Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleistungen

Stand: 01.01.2019

Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Dienstleistungsverträgen, die über die Website www.BACKLINEPLUS.de zwischen AMAISEN GmbH – im Folgenden „Dienstleister“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Dienstleister und dem Kunden ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Dienstleistungsnehmer, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit: AMAISEN GmbH, Werinherstr. 3, 81541 München

(2) Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Dienstleister eingestellten Beschreibung.

(3) Sämtliche Angebote auf der Website des Dienstleisters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Dienstleister ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Dienstleister die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Dienstleister zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Dienstleister diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang auf der Website des Dienstleisters funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Dienstleisters Dienstleistungen auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Dienstleistungen. Über den Button „Jetzt bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Dienstleistungen ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Dienstleister schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Dienstleister zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Verfügbarkeit der Dienstleistungen

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Dienstleistungen zu den auf der Website genannten Preisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Verfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Dienstleistungen ergibt sich aus den Beschreibungen auf der Website. Abbildungen auf der Internetseite geben die Dienstleistungen unter Umständen nur ungenau wieder. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der Dienstleistungen dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine der von ihm ausgewählten Dienstleistungen verfügbar, so teilt der Dienstleister dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Dienstleistungen nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Dienstleister dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Auftragserbringungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Dienstleister berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Dienstleistungserbringung, Preise

(1) Die Dienstleistungserbringung erfolgt spätestens zwei Tage nach Zahlungseingang.

(2) Alle Dienstleistungserbringungspreise sind Nettopreise zzgl. die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung).

§ 6 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 7 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Dienstleisters gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Dienstleister und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und Dienstleistungen Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Dienstleister der Sitz des Dienstleisters. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht (www.rechtsanwalt-metzler.de).